Am Sonntag und Montag haben wir im Präsidium der CDU Deutschlands in Berlin beraten, wie wir unser Land wirtschaftlich stärken, die Menschen entlasten und für mehr Sicherheit sorgen. 🇩🇪

Mit unserem Beschluss "Was jetzt passieren muss" bringen wir dafür konkrete Maßnahmen auf den Weg.
Für uns steht fest, dass jeder, der arbeitet, am Ende des Monats mehr in der Tasche haben muss. Deshalb wollen wir neue Spielräume im Haushalt nutzen, um bei Steuern und Sozialbeiträgen zu entlasten. Den Anfang macht die Stromsteuer, die wir für alle senken wollen. Das hilft Familien, Handwerksbetrieben und unserer Industrie.

Leistung muss sich lohnen. Wer ein Leben lang Vollzeit gearbeitet hat, muss im Alter davon leben können. Wer Kinder großzieht, verdient Unterstützung, zum Beispiel mit mindestens zwölf Monaten Elterngeld.

Für Niedersachsen als Automobilstandort zählt besonders, dass wir das Verbrenner-Aus zurücknehmen und die Branche vor unfairem Wettbewerb schützen wollen. Unsere Kommunen sollen von Aufgaben entlastet werden, die sie nicht mehr bezahlen können und Bauen soll wieder einfacher und günstiger werden.

Wir wissen, wo wir hinwollen. Diesen Weg gehen wir geschlossen und entschlossen.
📸: Anika Nowak
#CDU #Niedersachsen #Präsidiumsklausur #Entlastung

Liebe Grüße aus dem Oktober-Plenum im niedersächsischen Landtag 😁🙌🏻

Das Leben muss wieder bezahlbar werden.

Miete, Lebensmittel, Heizung und Energie: Für viele Menschen sind die alltäglichen Kosten zu einer immer größeren Belastung geworden. Wenn am Monatsende die Frage steht, was man sich überhaupt noch leisten kann, dann müssen wir politisch gegensteuern.

Unser Anspruch als CDU ist klar: Wir wollen das Versprechen "Wohlstand für alle" wieder mit Leben füllen. Es muss für die Menschen wieder spürbar sein, dass sich Arbeit lohnt und dass nach Miete, Einkauf und Energiekosten noch genug zum Leben bleibt.

Das ist unser Auftrag und dem müssen wir uns mit aller Kraft widmen.

#cdu #politik #niedersachsen #lebenshaltungskosten

Die B6 bleibt nach dem durch eine Gasexplosion verursachten Brand unterhalb der Brücke zwischen Leinstraße und Himmelreich weiterhin gesperrt. Das sorgt gerade für zusätzliche Belastungen im innerstädtischen Verkehr und auf den Umleitungsstrecken durch unsere Dörfer. Glücklicherweise sind keine Menschen zu Schaden gekommen.

Die gute Nachricht: Die für Sommer 2027 angekündigte Öffnung der Auffahrt Richtung Hannover ist jetzt bereits für die zweite Novemberhälfte geplant. Die Bauabläufe wurden noch einmal angepasst. Mit der Fertigstellung der Behelfsbrücke soll die Auffahrt Richtung Hannover im Endzustand nutzbar sein. Aus Richtung Nienburg wird gleichzeitig eine provisorische Abfahrt eingerichtet.
Die Abfahrt aus Richtung Hannover kann allerdings erst befahren werden, wenn das Bauwerk über dem Entwässerungsgraben abgerissen und neu errichtet ist.
Bis dahin heißt es leider noch, Geduld zu haben. Die Straßenbaubehörde Nienburg arbeitet mit Hochdruck daran, die Umleitungsstrecken so schnell wie möglich aufzuheben.

Vielen Dank an Geschäftsbereichsleiterin Britta Lux und ihr Team für den Einblick in die laufenden Bauarbeiten und vor allem für ihren Einsatz!

#B6 #infrastruktur #politik #straßenbau

Drohnen über Niedersachsen sind längst keine abstrakte Gefahr mehr.

Der aktuelle Fund nahe des Fliegerhorsts Wunstorf zeigt erneut, wie wichtig eine wirksame Drohnenabwehr ist. Für uns ist deshalb klar: Unsere Polizei braucht endlich die rechtlichen und technischen Möglichkeiten, um gefährliche Drohnen erkennen und abwehren zu können.

Die CDU-Fraktion in Niedersachsen hat dafür bereits konkrete Vorschläge vorgelegt. Doch während die Bedrohung längst Realität ist, bekommt Rot-Grün die notwendige Rechtsgrundlage zur Drohnenabwehr noch immer nicht durchs Parlament.

Bei der Sicherheit unseres Landes darf keine weitere Zeit verloren gehen.

#drohnen #niedersachsen #sicherheit #cdu #cduinniedersachsen

Heute durfte ich beim 39. Festmahl des Vereins Freunde der Diakonie Himmelsthür in Hildesheim die Festrede halten. Seit mehr als 140 Jahren steht Himmelsthür dafür, dass niemand wegen einer Behinderung oder eines Unterstützungsbedarfs an den Rand gedrängt wird.

Anfang August war ich mit Florian Moitje im Haus Poppenburg in Burgstemmen. Die Gespräche dort haben mich tief bewegt. Was die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort jeden Tag leisten, verdient mehr als Applaus.

Deshalb ist für uns klar:
✅ Weniger Bürokratie, mehr Vertrauen in die Einrichtungen
✅ Mehr Fachkräfte durch eine verlässlich finanzierte Ausbildung
✅ Echte Investitionen in barrierefreie und moderne Gebäude
✅ Teilhabe sichern, nicht zurückdrehen

Nicht der Mensch muss in unsere Strukturen passen. Unsere Strukturen müssen zum Menschen passen.

Danke an Jutta Rübke, Michael Siegers, Dennis Berger, die Stiftung Himmelsthür und alle Unterstützer für diesen besonderen Abend. Über das Bild zum Abschied habe ich mich riesig gefreut.

#Hildesheim #DiakonieHimmelsthür #Teilhabe #Inklusion #Niedersachsen